WEITERBILDUNG - Rechtliche Grundlage in den 16 Bundesländern - Gesetze und Verordnungen

Gesetze und Verordnungen der 16 Bundesländer rund um die Themen Fortbildung und Weiterbildung

Baden-Württemberg

> Bildungszeitgesetz
Gesetzlich verankerte Freistellung während der Berufstätigkeit
Regierungspräsidien Baden-Württemberg

> Weiterbildungsförderungsgesetz (WBFöG)
Rechtliche Grundlage im Bereich Weiterbildung
Landesrecht BW Bürgerservice – juris GmbH – Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland

Bayern

> Kein Bildungsurlaub verfügbar–

> Erwachsenenbildungsgesetz (BayEbFöG)

Rechtliche Grundlage im Bereich Weiterbildung
Gesetze Bayern – Bayern Recht – Bayerische Staatskanzlei

Berlin

> Bildungsurlaubsgesetz (BiUrlG)
Rechtlicher Anspruch auf Weiterbildung während der Berufstätigkeit
Freie Universität Berlin

Brandenburg

> Bildungsfreistellungsgesetz (BfG)
Rechtlicher Anspruch auf Weiterbildung während der Berufstätigkeit
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg

> Weiterbildungsgesetz (WBG)
Rechtliche Grundlage im Bereich Weiterbildung
Landesrecht Brandenburg – Landesregierung Brandenburg

Bremen

> Bremisches Bildungsurlaubsgesetz (BREMBUG)
Rechtlicher Anspruch auf Weiterbildung während der Berufstätigkeit
Transparenz Bremen – Die Senatorin für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen

> Weiterbildungsgesetz (WBG)
Rechtliche Grundlage im Bereich Weiterbildung
Transparenz Bremen – Die Senatorin für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen

Hamburg

> Bildungsurlaubsgesetz (BiUrlG)

Rechtlicher Anspruch auf Weiterbildung während der Berufstätigkeit
Landesrecht Hamburg – Freie und Hansestadt Hamburg

Hessen

> Bildungsurlaubsgesetz (BiUrlG)
Rechtlicher Anspruch auf Weiterbildung während der Berufstätigkeit
Hessenrecht Rechts- und Verwaltungsvorschriften – Wolters Kluwer Deutschland GmbH

> Weiterbildungsgesetz (WBG)
Rechtliche Grundlage im Bereich Weiterbildung
Hessenrecht Rechts- und Verwaltungsvorschriften – Wolters Kluwer Deutschland GmbH

Mecklenburg-Vorpommern

> Bildungsfreistellungsgesetz (BfG)
Rechtlicher Anspruch auf Weiterbildung während der Berufstätigkeit
Dienstleistungsportal MV – Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern

> Weiterbildungsfördergesetz (WBFöG)
Rechtliche Grundlage im Bereich Weiterbildung
Weiterbildungsdatenbank MV – Verein zur Förderung der Weiterbildungs-Information und Beratung – WIB – e.V.

Niedersachsen

> Bildungsurlaubsgesetz (BiUrlG)
Rechtlicher Anspruch auf Weiterbildung während der Berufstätigkeit
Agentur für Erwachsenen- und Weiterbildung (AEWB) Niedersachsen

> Erwachsenenbildungsgesetz (NEBG)
Rechtliche Grundlage im Bereich Weiterbildung
Niedersächsisches Vorschriftensystem (NI-VORIS) – juris GmbH – Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland

Nordrhein-Westfalen

> Bildungsurlaubsgesetz (BiUrlG)
Rechtlicher Anspruch auf Weiterbildung während der Berufstätigkeit
recht.nrw.de – Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen

> Weiterbildungsesetz (WBG)
Rechtliche Grundlage im Bereich Weiterbildung
recht.nrw.de – Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

> Bildungsfreistellungsgesetz (BFG)
Rechtlicher Anspruch auf Weiterbildung während der Berufstätigkeit
Landesrecht Rheinland-Pfalz – juris GmbH – Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland

> Weiterbildungsgesetz (WBG)
Rechtliche Grundlage im Bereich Weiterbildung
Landesrecht Rheinland-Pfalz – juris GmbH – Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik

Saarland

> Bildungsfreistellungsgesetz (BfG)
Rechtlicher Anspruch auf Weiterbildung während der Berufstätigkeit
juris GmbH – Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland

> Weiterbildungsförderungsgesetz (WBföG)
Rechtliche Grundlage im Bereich Weiterbildung
juris GmbH – Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland

Sachsen

> Kein Bildungsurlaub verfügbar
–

> Weiterbildungsgesetz (WBG)
Rechtliche Grundlage im Bereich Weiterbildung
REVOsax – Sächsische Staatskanzlei

Sachsen-Anhalt

> Bildungsfreistellungsgesetz (WBG)
Rechtlicher Anspruch auf Weiterbildung während der Berufstätigkeit
Landesrecht Sachsen-Anhalt – juris GmbH – Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland

> Erwachsenenbildungsgesetz (EBG)
Rechtliche Grundlage im Bereich Weiterbildung
Landesrecht Sachsen-Anhalt – juris GmbH – Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland

Schleswig-Holstein

> Bildungsfreistellungsgesetz (BfG)
Rechtlicher Anspruch auf Weiterbildung während der Berufstätigkeit
Landesportal Schleswig-Holstein

> Weiterbildungsgesetz (WBG)
Rechtliche Grundlage im Bereich Weiterbildung
Landesportal Schleswig-Holstein

Thüringen

> Bildungsfreistellungsgesetz (BfG)
Rechtlicher Anspruch auf Weiterbildung während der Berufstätigkeit
Serviceportal Thüringen – juris GmbH – Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland

> Erwachsenenbildungsgesetz (EBG)
Rechtliche Grundlage im Bereich Weiterbildung
Serviceportal Thüringen – juris GmbH – Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland

Recht auf Weiterbildung

Habe ich gegenüber meinem Arbeitgeber ein Recht auf Weiterbildung?

Nein, das Gesetz räumt einem Arbeitnehmer keinen grundsätzlichen Anspruch auf Weiterbildung ein. Ein solches Recht kann ein Mitarbeiter allenfalls durch einen entsprechenden Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder einen individuellen Arbeitsvertrag haben. Die Details eines solchen Anspruchs können dabei sehr unterschiedlich sein. So können Verträge zum Beispiel das Recht auf eine bezahlte oder aber auch nur unbezahlte Freistellung von der Arbeit enthalten. Auch die Kostenbeteiligung des Arbeitgebers ist in individuellen Klauseln geregelt.

Habe ich Anspruch auf Bildungsurlaub?

Ja. In fast allen Bundesländern gibt es spezielle Gesetze zum so genannten Bildungsurlaub. Das sind Tage, an denen der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern bezahlten Urlaub für eine Weiterbildung geben müssen. Nur in Bayern und Sachsen gibt es diese Regelungen nicht. Arbeitnehmer in diesen Ländern haben keinen Anspruch auf Bildungsurlaub. Thüringen bringt ein entsprechendes Gesetz gerade auf den Weg. In den meisten Ländern haben Arbeitnehmer Anspruch auf fünf Tage pro Jahr oder alle zwei Jahre auf zehn Tage Bildungsurlaub, und zwar zusätzlich zum normalen Urlaubsanspruch. Der Inhalt der Fortbildung muss nicht in unmittelbarem Bezug zur ausgeübten Tätigkeit stehen. Wichtig ist jedoch, dass der Kurs als Bildungsurlaub anerkannt ist.

Quelle: Stiftung Warentest

Qualifizierungschancengesetz

Seit dem 1. Januar 2019 gilt das Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung. Die wesentlichen Bausteine des Gesetzes sind:

Beschäftigte erhalten grundsätzlich Zugang zur Weiterbildungsförderung auch unabhängig von Qualifikation, Lebensalter und Betriebsgröße, wenn sie als Folge des digitalen Strukturwandels Weiterbildungsbedarf haben oder in sonstiger Weise von Strukturwandel betroffen sind. Der Ausbau der Förderung richtet sich auch an diejenigen, die eine Weiterbildung in einem Engpassberuf anstreben. Darüber hinaus wurden die Förderleistungen verbessert: Neben der Zahlung von Weiterbildungskosten wurden die Möglichkeiten für Zuschüsse zum Arbeitsentgelt bei Weiterbildung erweitert. Beides ist grundsätzlich an eine Kofinanzierung durch den Arbeitgeber gebunden und in der Höhe abhängig von der Unternehmensgröße.

Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)

Bildungsstand	Teilnehmer und Teilnehmerinnen an beruflicher Weiterbildung im letzten Jahr
	insgesamt	ohne Migrationshintergrund	mit Migrationshintergrund	nach Staatsangehörigkeit
	insgesamt	ohne Migrationshintergrund	mit Migrationshintergrund	Deutsche	Ausländer/-innen
	1 000
Quelle: Statistisches Bundesamt (destatis) © Statistisches Bundesamt (Destatis), 2019
Teilnehmer insgesamt	7 235	6 297	938	6 773	463
Nach Stellung im Beruf
Selbständige	739	661	79	706	33
Mithelfende Familienangehörige	/	/	/	/	/
Beamte/Beamtinnen	681	654	26	674	6
Angestellte	5 090	4 421	668	4 769	321
Arbeiter/Arbeiterinnen	577	454	124	503	74
Auszubildende	122	98	24	109	13
Erwerbslose ohne frühere Tätigkeit	21	5	16	6	14

Bundesländer

Gesetze und Verordnungen der 16 Bundesländer rund um die Themen Fortbildung und Weiterbildung

Recht auf Weiterbildung

Qualifizierungschancengesetz

Berufliche Weiterbildung von Erwerbspersonen